Archiv der Kategorie: Bundespolitik

Was wird aus der öffentlichen Daseinsvorsorge?

Beitrag zur Diskussion von Gotthard Krupp Am 25. September 2008, also vor 12 Jahren am Beginn der Bankenkrise, war ich auf der größten Demonstration im Gesundheitswesen. 130.000 waren unter dem Motto „Der Deckel muss weg!“ nach Berlin vors Brandenburger Tor … Weiterlesen

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Raus aus der GroKo – „die SPD muss mit der Agenda-Politik und Hartz IV brechen, um wieder Glaubwürdigkeit zu gewinnen“

 (Zitat von Sozialdemokrat*innen aus NRW) Schon nach der historische Wahlniederlage in den Bundestagswahlen 2017 haben wir unter dem Titel „Es geht um die Existenz der SPD“ in einem Alarmbrief gefordert: „Die SPD braucht den radikalen Wechsel der politischen Ausrichtung der … Weiterlesen

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Berliner Landesarbeitnehmer*innenkonferenz lehnt den Weg der SPD in eine erneute große Koalition ab.

Ein Beitrag von Gotthard Krupp Die Berliner Landesarbeitnehmer*innen-Konferenz am 24. Februar hat nach kontroverser Diskussion beschlossen eine Stellungnahme zur Frage, ob die SPD in eine Große Koalition gehen soll, abzugeben. Der Einwand, dem Mitgliederentscheid nicht vorzugreifen, wurde zurückgewiesen. Es wurde … Weiterlesen

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Brief an die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe

Folgender Brief wurde an die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe geschickt. Anbei außerdem der Artikel aus Bild-Online.als PDF 54 . 2013 AfA an Cansel Kiziltepe Liebe Cansel, ausdrücklich möchten wir uns für Dein mutiges Auftreten für die Ablehnung der Großen Koalition bedanken. … Weiterlesen

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Mit einer Großen Koalition unter Merkel wird es keinen Politikwechsel geben.

Die AfA-Charlottenburg – Wilmersdorf unterstützt den Antrag des Kreisvorstandes Charlottenburg-Wilmersdorf an den Konvent, keine Große Koalition einzugehen. Mit diesem Wahlergebnis für die SPD, das an einer erneuten Katastrophe vorbeischrammt, setzt sich ihr beispielloser Niedergang seit Beginn der Agenda-Politik unter Schröder … Weiterlesen

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